Die Harburger Grünen wenden sich gegen den rot-grünen Senat

Britta Herrmann zweifelt an der Politik ihres Bürgermeisters Olaf Scholz und ihrer Parteifreunde im Rathaus. Und sie will, dass sich etwas ändert: “Ich kann nicht nachvollziehen, dass nur noch die große Dimension gedacht wird und dabei der Mensch verloren geht”, sagt sie. Deshalb hat die 52-Jährige gemeinsam mit ihren vier Fraktionskollegen eine Initiative für die Bezirksversammlung formuliert, Titel: GRÜNE Fraktion Harburg will eine Kampagne zur Entwicklung von Alternativen zu Großunterkünften.
Im Streit zwischen Senat und Initiativen sind die Harburger Grünen so etwas wie Überläufer. Sie sagen: Vielleicht geht es ja tatsächlich anders. Und das würde bedeuten: Die Regierung ist in dieser Frage nicht glaubwürdig.”
© ZEIT ONLINE, http://www.zeit.de/2016/19/hamburg-harburg-gruene-konflikt-senat


Wohnungsbündnis sorgt für Krach im Senat

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Mit dem Alleingang beim Bündnis für Wohnen hat die SPD Umweltsenator Kerstan vor den Kopf gestoßen – der hatte nicht zugestimmt. Jetzt ist man um Schadensbegrenzung bemüht.
© NDR, Hamburg Journal – 14.05.2016 19:30 Uhr


Senatsinterner Wohnungsstreit schwelt weiter

Auslöser des Streits war die Ankündigung von Kerstan, die zwischen Senat und Wohnungswirtschaft ausgehandelte Vereinbarung über das Bündnis für das Wohnen nicht zu un­terschreiben. Mit Blick auf die von Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) kurz zuvor verkündete Einigung über das Bündnis hatte Kerstan erklärt, es gebe “bisher keine Einigung mit der Umweltbehörde und mir”. Die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen. Er werde den Bündnisvertrag daher nicht unterzeichnen.
Die Opposition reagierte am Pfingstwochenende mit Häme und scharfer Kritik auf den koalitionsinternen Konflikt. “Avanti Dilettanti scheint das neue Motto von Rot-Grün in Hamburg zu sein”, erklärte CDU-Fraktionschef André Trepoll. “Ausgerechnet in dem für die Stadt so wichtigen Politikfeld wie dem Wohnungsbau murksen SPD und Grüne um die Wette.

© Hamburger Abendblatt, http://www.abendblatt.de/hamburg/article207570835/Senatsinterner-Wohnungsstreit-schwelt-weiter.html