Kategorie-Archiv: Information

Gutachten, Studien, Meinungsforschung, Umfragen

22.4. Widerspruch eingelegt, 25.4. Unterschriften abgegeben

Nachdem das Bezirksamt Hamburg-Nord unser Bürgerbegehren “Hamburg-Nord für gute Integration” für unzulässig erklärt hat, um unserem Bemühen um integrationsfreundliche kleine Unterbringungseinheiten für Flüchtlinge möglichst viele Steine in den Weg zu legen, hat unser Anwalt am letzten Freitag Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt. Und am Montag haben wir, die Initiativen aus Langenhorn, Klein-Borstel und Eppendorf /Lokstedt, dem Bezirksamt die Unterschriften der Bürgerinnen und  Bürger präsentiert:

3.725 Unterschriften auf 867 Listen

Senat und Bezirksamt wissen, dass damit die vorläufige Sperrwirkung auf die Baugenehmigung für die Flüchtlings-Großwohnanlage an der Osterfeldstraße erreicht ist. Und das ist ihnen ein Dorn im Auge. Wir gehen deshalb davon aus, dass das Bezirksamt den Widerspruch ablehnen wird und sind auf weitere juristische Maßnahmen unsererseits vorbereitet. Wir werden uns nicht durch den massiven Widerstand von Senat und Bezirksamt einschüchtern lassen.

Wir sammeln weiter Unterschriften für unser Bürgerbegehren, um auch die endgültige Sprerrwirkung zu erreichen!

Sie finden uns an diesem Samstag in der Zeit von 11 Uhr bis 15 Uhr am Marie-Jonas-Platz an unserem Stand Ecke “Douglas”

Spendenaufruf
Juristische Auseinandersetzungen kosten Geld. Deshalb bitten wir Sie, uns weiter mit Spenden zu unterstützen. Nur so sind wir ausreichend gewappnet, um nicht nur mit politischen sondern auch mit juristischen Mitteln dem Senat und dem Bezirksamtsleiter Rösler zeigen können, dass wir mit der aktuellen Unterbringungspolitik für Flüchtlinge nicht einverstanden sind. Unser Spendenkonto:
Bürgerinitiative Eppendorf /Lokstedt
Hamburger Volksbank
IBAN: DE56 2019 0003 0015 0596 00

Bürgerbegehren nicht zulässig ?

Es ist ein normaler Vorgang, dass eine Zulassungsprüfung nach Anzeige eines Bürgerbegehrens erfolgt. Es ist kein normaler Vorgang, dass Bezirksämter sich gegenüber der Presse äußern, bevor eine begründete Entscheidung gefallen ist. Ob der Senat Recht hat, wird notfalls ein Gericht entscheiden. Wir sind völlig davon überzeugt, dieses Verfahren zu gewinnen.

Lassen Sie sich nicht demotivieren. Nutzen Sie das kommende Wochenende, um mit uns Unterschriften zu sammeln.

Zeigen Sie dem Senat mit Ihrer Unterschrift, dass Sie mit den Plänen, Großunterkünfte für Flüchtlinge zu bauen, nicht einverstanden sind. Fordern Sie mit diesem Begehren, dass alle Maßnahmen, die zum Bau dieser Großunterkünfte führen, so lange gestoppt werden – bis ernsthafte Verhandlungen über alternative, dezentrale Unterbringungsformen stattgefunden haben.

Wir wollen unbedingt erreichen, dass die Integration der Flüchtlinge gelingt. Dazu brauchen wir eine funktionierende Nachbarschaft – und keine Großsiedlungen, in denen die Flüchtlinge unter sich sind.

Mit dem Bürgerbegehren wollen wir erreichen, dass keine Fakten aus Beton geschaffen werden.
Rechtliche Auseinandersetzungen helfen weder den Bürgern, noch den Flüchtlingen. Es muss endlich am Verhandlungstisch eine Lösung gefunden werden.

Das Sammeln geht also weiter !

Flüchlingsunterkünfte: Bürger vs. Stadt

20:15 Uhr Hamburg1 bei SCHALTHOFF LIVE

Gäste:
Karin Prien (CDU),
Klaus Schomacker (Dachverband “Initiative für erfolgreiche Integration Hamburg”),
Claus W. Scheide (Dachverband “Hamburg integriert”)
Ksenija Bekeris (SPD, sozialpolitische Sprecherin)

klaus-schomacker_HH1-Schalthoff-13042016

© 13.04.2016 Hamburg1 – FLÜCHTLINGSUNTERKÜNFTE: DER STREIT ESKALIERT

Bürgerbegehren beim Bezirksamt Hamburg-Nord eingereicht!

Bürgerbegehren auch in Hamburg-Nord eingereicht

Die Bürgerinitiative Eppendorf/Lokstedt – Integration statt Großsiedlung und die Volksinitiave Hamburg für gute Integration haben am 5.4.2016 das Bürgerbegehren beim Bezirksamt Hamburg-Nord eingereicht.

Unterstützen Sie so den laufenden Volksentscheid!
Ihre Stimme zählt jetzt!

Alle Informationen und die Unterschriftenlisten

Aktuelle Artikel zum Bürgerbegehren:

MOPO vom 5.4.2016: Grossangriff auf Scholz’s Asylpläne

Die Welt vom 5.4.2016: Initiative wehrt sich gegen große Heime

20.04.2016 Informationsveranstaltung zu Lokstedt-Kollaustaße 15 – neue Unterkunft geplant

Der Bezirk Eimsbüttel plant die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Kollaustraße 15 in Lokstedt.

Bezirk Eimsbüttel

Informationsveranstaltung

Errichtung einer Wohnunterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung für Flüchtlinge an der Kollaustraße 15

Das Bezirksamt Eimsbüttel, der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge sowie f&w, fördern und wohnen AöR als künftiger Betreiber der Einrichtung, informieren in einer öffentlichen Veranstaltung über die Planungen zur Errichtung einer Unterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung an der Kollaustraße 15, Ecke Stapelstraße, 22529 Hamburg.

Auf den Flurstücken 492 und 494 der Gemarkung Lokstedt sollen zweigeschossige Containermodulhäuser aufgestellt werden, die die Unterbringung von 168 Personen ermöglichen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter der Medien sind zu diesem Termin herzlich eingeladen:

Mittwoch, den 20. April 2016 um 18 Uhr,
in der Aula des Gymnasiums Corveystraße,
Corveystraße 6,
 22529 Hamburg.

Informationsveranstaltung Bezirk Eimsbüttel

Bezirksamtsleiter Rösler verweigert jegliche Verhandlungen

Rösler will keinerlei Zugeständnisse machen:
Ergebnis unseres Gespräches am 23.03.16
Der Bezirksamtsleiter Harald Rösler hat gleich zum Einstieg des Gespräches deutlich gemacht, dass er nicht von dem Plan abweichen wird, die 500 Expresswohnungen für Flüchtlinge an der Osterfeldstraße zu bauen. Weder die erfolgreiche Volksinitiatve, noch das von uns vorbereitete Volksbegehren, noch unsere Sorgen, dass die Integration der Menschen mißlingen wird, würden ihn abhalten. Die Baugenehmigung für den ersten Bauabschnitt mit 178 Wohnungen wird in den ersten Aprilwochen erteilt werden, so Herr Rösler.
Auf unsere zahlreichen Fragen, die bisher noch unbeantwortet geblieben sind, sollen wir bis Ende der letzten März-Woche endlich auch  eine Reaktion erhalten.

30.03. Treffen der Bürgerinitiative Eppendorf/Lokstedt

Eppendorf/Lokstedt – Aktuelles zur Politik des Bezirks HH-Nord und die geplante Großsiedlung für Flüchtlinge an der Osterfeldstrasse

Wir treffen uns wieder:

30.03.2016 um 19 Uhr Treffen der Bürgerinitiative Eppendorf/Lokstedt – Integration statt Großsiedlung in der Gaststätte „Zur Alten Mühle“, Eppendorfer Landstraße 176, 20251 Hamburg

Fragen der Anwohner + Antworten des Bezirks

Im Vorwege der Regionalausschusssitzung Eppendorf-Winterhude am 25.01.2016 wurden dem Bezirksamt Hamburg Nord von etlichen Anwohnerinnen und Anwohnern, die zum Großteil Mitglied unserer Initiative sind, Fragen zu der geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Osterfeldstraße und zu integrationspolitischen Themen gestellt.

Aufgrund der großen Anzahl wurden die Fragen dem Bezirksamt bewusst vorher schriftlich und nicht erst während der Sitzung mündlich gestellt, sodass das Bezirksamt die Gelegenheit hatte, sich auf die Fragen entsprechend vorzubereiten, um auskunftsfähig zu sein.

Leider konnten unsere Fragen dennoch in der Sitzung nicht direkt beantwortet werden. Die Antworten die uns der Bezirk im Nachgang schriftlich hat zukommen lassen, sprechen für sich. Aber lest selbst, einfach auf den nachfolgenden Link klicken:

Fragen der Anwohner + Antworten des Bezirks zur Flüchtlingsunterkunft Osterfeldstraße

29.02.2016 geplante Bebauung Osterfeldstrasse: Fragen der Anwohner – vor der Veranstaltung an das Bezirksamt Hamburg-Nord

Sehr geehrter Herr Rösler, Sehr geehrter Herr Oelrichs,

uns erreichen laufend Fragen von besorgten Anwohnerinnen und Anwohnern zum geplanten Bauvorhaben an der Osterfeldstrasse, welche wir auf diesem Wege gesammelt an Sie weitergeben und um schriftliche Stellungnahme bitten. 

Fragestellungen:

1.) Auf den, durch die Stadt veröffentlichten Unterlagen wurde nur ca. 1 Drittel der geplanten Bebauung dargestellt.- Warum entspricht die Darstellung nicht der gesamten Planung und wodurch soll der Bürger sich ein realistisches Bild der Planung machen können?

- Warum wurden die Nachbargebäude nicht korrekt dargestellt? Wer hat diese Darstellung beauftragt und freigegeben? 

2.) Warum wird das Bodengutachten nicht veröffentlicht um jede Vermutung einer gesundheitsgefährdenden Verseuchung zu entkräften?

3.) Wie ist die geplante Bebauung im Hinblick auf die städtebauliche Maßstäblichkeit und die Orientierung an der Nachbarschaft zu verstehen (BauGB: „….einfügen in die Eigenart der Nachbarbebauung“), da  ein 7 geschossiges Gebäude vor 3 geschossige Wohnbebauung geplant ist?

- Inwieweit werden die Grundlagen des § 34 des  Baugesetzbuches berücksichtig?

4.) Entspricht die, dem Investor vertraglich zugesicherte Miete den Mietpreisen des sozialen Wohnungsbaus und wenn ja,  in welcher Höhe und werden darüber hinaus noch weitere Sonderzahlungen an den Eigentümer geleistet, z.B. pro Bewohner, Tag oder Monat o.ä. und wenn ja, in welcher Höhe?

- Wieviel wird ein Quadratmeter im Zeitraum von 15 Jahren Kosten und wie und von wem wurden diese Ausgaben im Hinblick auf Nachhaltigkeit geprüft und genehmigt?

- Werden außerdem, bei einer geringeren Belegung als dem doppelten Sozialwohnungsbaubelegungsschlüssel, Ausgleichszahlungen an den Investor vereinbart und wenn ja, in welcher Höhe?

- Wurde für die Rückgabe eine Sanierungsverpflichtung vereinbart und in welchem Umfang bzw.  Ausgleichszahlung in welcher Höhe?

5.) Auf welchen Grundlagen basiert die zulässige Bebaubarkeit im Hinblick auf ein jetziges Gewerbegebiet und eine spätere Mischnutzung?

6.) Warum wurde zu keinem anderen Zeitpunkt eine B-Planänderung eingeleitet um Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen zu betreiben?

7.)Wodurch soll eine derzeitig vermutete Kontamination ohne Bodensanierung sich aufheben und werden die zukünftigen Nutzer über evtl. Gesundheitsrisiken aufgeklärt? Wie, wann und durch wen?

8.)Werden für Tiefgaragenplätze, Dachterrassen und Balkone Mieten gezahlt und wenn ja, in welcher Höhe?

Wir bitten um Beantwortung der Fragen im Namen der Anwohnerinnen und Anwohner von Eppendorf und Lokstedt.

Mit freundlichen Grüßen
Bürgerinitiative Eppendorf/Lokstedt
Sprecher Rolf Stellermann

05.03.2016 Bauvorhaben Osterfeldstrasse: Fragen der Anwohner zu KITA, Schule und ärztliche Versorgung – an das Bezirksamt Hamburg-Nord

Sehr geehrter Herr Rösler, sehr geehrter Herr Oelrichs,

im Nachgang der Veranstaltung vom 29.02.2016 in der Hauptkirche St. Nikolai sind uns in der vergangenen Woche noch einige Fragen zum Thema KITA und Schule von Eltern mit Kindern im Kleinkindalter sowie schulpflichtigen Kindern an der Osterfeldstrasse zugetragen worden.

Nach Aussage des Bezirksamtes wird mit 240 Kindern im Kindergartenalter gerechnet. Sie planen 2-3 neue Kitas, da es in den vorhandenen kaum freie Plätze gibt.  Sie sagen weiterhin, dass Sie mit Trägern im Gespräch seien und dass die neuen Kitas eine so hohe Qualität haben sollen, die sie für die einheimische Bevölkerung sehr attraktviv macht. So wollen Sie eine Sogwirkung erzielen, die letztendlich zur gewünschten Durchmischung führen soll.

- Wo genau sollen diese KITAs entstehen? Und sollen sie zeitgleich mit den Flüchtlingsunterkünften oder später entstehen?

- In welchem Zeitrahmen sollen sie entstehen?

-Was soll in der Zwischenzeit bis zur Fertigstellung der Kitas mit den Kindern passieren?

- Wenn durch die Attraktivität der KITAs ein Anreizsystem entstehen soll , so heißt dass, das einheimische Kinder aus den vorhandenen KITAs in die neuen gelockt  und die neu angemeldeten einheimischen Kinder in die neuen KITAs gelenkt werden sollen. Ist das tatsächlich so vorgesehen?

- Haben Sie eine Vorstellung davon, wie lange dieser Prozess dauern wird? Und wenn Sie das nicht wissen, heißt das dann, dass es über einen längeren Zeitraum keine integrationsfördernde Mischung geben wird?  Das würde bei der Größenordnung des Projektes eine Ghettobildung begünstigen.

- Gibt es für die geplanten KITAs ausreichend Erzieher/innen?

- Wie weit ist die Anwerbung von Erzieher/innen bereits gediehen? Denn sollte es der politischen Vertretung gelingen, sich gegen den Souverän durchzusetzen und die Flüchtlingsunterkunft an der Osterfeldstraße bis Jahresende fertigzustellen, dann müßte man jetzt schon beginnen.

Auch für die Schulen ist Durchmischung vorgesehen.

- Wo sollen die Flüchtlingskinder im Schulalter untergebracht werden.?

- Wenn sie hier in Eppendorf eingeschult werden sollen, an welchen Schulen soll das sein?

- Ist genügend Raum dafür zur Verfügung? Wenn nicht, wie soll dieser geschaffen werden?

- Wie hoch soll der maximale Anteil an Flüchtlingskindern in einer Schulklasse sein?

- Wenn Sie nicht genau wissen, wieviele Flüchtlingskinder in den Eppendorfer Schulen Platz finden müssen, wie flexibel können Sie auf die endgültige Anzahl reagieren und wollen Sie diese unbedingt in Eppendorf unterbringen?

- Was ist, wenn nicht genügend Platz für diese Kinder vorhanden ist? Welchen Plan wollen Sie dann verfolgen?

- Oder haben Sie keinen Plan und lassen die Dinge ersteinmal auf sich zu kommen um irgendeine Adhoc-Lösung zu finden, die dann tatsächlich keine ist?

Der Vertreter von "Fördern & Wohnen" machte auf der Infoveranstaltung am 29.2. deutlich, dass Durchmischung für ihn das entscheidende Element einer erfolgreichen Integration ist. Seine Institution achtet sehr darauf, dass auch die Nationalitäten der Flüchtlinge gemischt sind, und sich nicht an einem Standort, hier im Bereich eines Hauseinganges, konzentrieren sollen, weil man "damit schlechte Erfahrungen" gemacht habe. Sehr wichtig ist aber nach Ihren eigenen Aussagen, dass die einheimische Bevölkerung an der Integrationsarbeit aktiv mitwirkt.

- Falls tatsächlich 2500 bis 3000 Flüchtlinge in die Unterkünfte einziehen sollten (nach Ihren eigenen Aussagen wissen auch Sie nicht genau, wie viele es letztendlich werden sollen), wie viele Einheimische brauchen Sie? Bei einem Sozialarbeiter auf 80 Flüchtlinge wird die angestrebte Wertevermittlung nicht gelingen.

- Können Sie garantieren, dass Sie die benötigte Anzahl an Ehrenamtlichen (es müssen schließlich auch viele mit Tagesfreizeit sein) gewinnen können?

- Wie sieht Ihr Integrationsplan aus, falls die benötigte Anzahl an Ehrenamtlichen nicht zustande kommt?

Nun zum Thema ärztliche Versorgung.

- Nach aktuellen Erfahrungen wenden sich Flüchtlinge gerne an die Notfallaufnahme. Die Notfallaufnahme in Eppendorf ist zur Zeit bereits stark überlastet.  Welche Entlastungsmaßnahmen haben Sie vorgesehen?

- Falls sich die Flüchtlinge an die Eppendorfer Ärzte wenden, wird sich die jetzt schon lange Wartezeit noch mehr verlängern, auch wenn es hier in Eppendorf  viele Ärzte gibt. Welche Maßnahmen planen Sie, um es nicht zu einer Situation mit langen Wartezeiten  kommen zu lassen?

- Falls Sie keine Maßnahmen planen und die Belastung der einheimischen Bevölkerung durch längere Wartezeiten hinnehmen wollen, wie planen Sie, die Einheimischen darauf vorzubereiten?

- Oder wollen Sie die Sache einfach laufen lassen in der Hoffnung, dass es nicht zu Unmutsreaktionen kommt?

Wir erbitten eine zeitnahe Beantwortung und verbleiben

mit freundlichen Grüßen
Rolf Stellermann
Sprecher Bürgerinitiative Eppendorf/Lokstedt